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Inhalt:
I. Abonnement des Nachrichtenangebots von nov-ost.info
II. Kurzzeit-Zugänge zum Nachrichtenangebot von nov-ost.info
I. Abonnement des Nachrichtenangebots von nov-ost.info
Präambel
Die nov-ost.info GbR Torsten Stein und Sven Otto (nachfolgend nov-ost.info) stellt ihren Kunden ein täglich aktualisiertes Nachrichten- und Informationsangebot aus den Ländern Mittel- und Osteuropas zur Verfügung. Die Nachrichten werden über das Internetportal www.nov-ost.info online sowie per E-Mail veröffentlicht. Der Zugang zu diesem Angebot ist im Rahmen eines Abonnementvertrags möglich. Im Rahmen des Abonnements erhält der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort für die Online-Nutzung. Im Login-Bereich kann der Kunde pro angemeldeten Nutzer bis zu drei E-Mail-Newsletter anlegen, deren Inhalt aus dem Angebot von nov-ost.info frei wählbar ist. Diese Vertragsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorliegenden Form.
1. Abonnement
Mit der Zustimmung des Kunden zu diesen Vertragsbedingungen kommt der Abonnementvertrag zu Stande. Mit Vertragsabschluss verpflichtet sich der Kunde, die Nutzungsgebühr zu entrichten. Diese ist im Voraus für den gewählten Bezugszeitraum fällig. Der Kunde kann zwischen Vertragslaufzeiten von drei, sechs oder zwölf Monaten wählen. Dabei beginnt das Abonnement um 00:00 des Kalendertages, an welchem dem Kunden die Zugangsdaten per E-Mail verfügbar gemacht wurden, und endet um 24:00 Uhr am letzten Tag des Bezugszeitraums. nov-ost.info wird die Zugangsdaten bei Zahlung der Abonnementgebühr per Lastschrift, Kreditkarte und Rechnung schnellstmöglich nach Eingang der Bestelldaten versenden, bei Zahlung per Vorkasse und bei Faxbestellungen unmittelbar nach Zahlungseingang. Bestellungen können binnen fünf Tagen widerrufen werden. Bei Bestellungen unter Angabe und auf Rechnung einer Firma, Institution oder Behörde wird der Abonnementvertrag zwischen nov-ost.info und der betreffenden Firma, Institution bzw. Behörde abgeschlossen. Die Änderung der Nutzer ist während der Vertragslaufzeit laufend möglich.
2. Automatische Verlängerung
Das Abonnement verlängert sich jeweils automatisch um den zuvor bestellten Bezugszeitraum, wenn nov-ost.info nicht spätestens 30 Kalendertage vor Ablauf des aktuellen Bezugszeitraums die Kündigung bzw. Mitteilung über die Wahl eines neuen Bezugszeitraums vorliegt. Kündigungen und Änderungsmitteilungen sind per E-Mail, Fax und Post möglich.
Sollte nov-ost.info keine Kündigung bzw. Änderungswunsch zugehen, erhält der Kunde die Rechnung für den kommenden Bezugszeitraum. Ist der Rechnungsbetrag bis zum Ablauf des Bezugszeitraums nicht bei nov-ost.info eingetroffen, kann nov-ost.info den Zugang zu sperren.
3. Zahlungsabwicklung
Zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs über den in ihr Internet-Angebot integrierten Online-Shop greift nov-ost.info auf die Dienstleistungen eines externen Zahlungsdienstleisters zurück. Möglich ist die Zahlung per Überweisung (Vorkasse, Rechnung), Lastschrift oder Kreditkarte. Für die Nutzung des externen Zahlungsdienstes können zusätzliche Gebühren erhoben werden, über deren Höhe der Nutzer vor Absenden der Bestellung informiert wird. Der Versand der Rechnungen durch den externen Zahlungsdienstleister und nov-ost.info erfolgt im PDF-Format per E-Mail an die vom Kunden angegebene Adresse. Der Versand von Papierrechnungen erfolgt nur auf gesonderten Kundenwunsch.
4. Erscheinungsweise, Haftung, Erstattung
Das Nachrichtenangebot auf www.nov-ost.info wird werktäglich mit Ausnahme der bundeseinheitlichen Feiertage der Bundesrepublik Deutschland, der Feiertage in den Ländern Berlin und Brandenburg und eines ca. zehntägigen Zeitraums über den Jahreswechsel (ca. 24. Dezember bis 3. Januar) aktualisiert. Es besteht kein Belieferungs- und/oder Erstattungsanspruch in Fällen, die von nov-ost.info nicht zu verantworten sind, insbesondere bei technischen Störungen außerhalb des Einflussbereichs von nov-ost.info und Stromausfällen. Für von nov-ost.info zu verantwortende, technisch bedingte Ausfallzeiten z.B. infolge von Wartungsarbeiten besteht kein Erstattungsanspruch, sofern sie am Wochenende durchgeführt werden oder an Werktagen 1 Stunde wöchentlich nicht überschreiten. Bei Ausfällen des Dienstes infolge Unfalls oder unerwarteter schwerer Krankheit von maßgeblich an der Erstellung des Angebots beteiligten Mitarbeitern kann der Kunde eine anteilige Erstattung der Nutzungsgebühr für die Ausfallzeit verlangen.
5. Nutzungsbedingungen
Mit dem Absenden des Bestellformulars sichert der Kunde zu, dass die angegebenen Daten richtig und vollständig sind. Zur Nutzung des Online-Angebots von nov-ost.info erhält der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Daten an Dritte weiterzugeben, auch nicht innerhalb seiner Firma bzw. Institution. Auch die Weiterleitung der E-Mail-Newsletter ist nicht gestattet. Rabattierte Abonnements für Einzelunternehmer berechtigen zur Nutzung durch eine Person, Abonnements zum vollen Preis zur Nutzung durch bis zu drei Personen innerhalb der Einrichtung/des Unternehmens, mit der/dem das Vertragsverhältnis besteht.
6. Nutzungsrechte
Die Webseiten und Inhalte von nov-ost.info sind im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Inhalte von nov-ost.info nur für seinen persönlichen Informationsbedarf zu verwenden. Eine gewerbliche Nutzung der Inhalte ist im Rahmen der Abonnements nicht gestattet. Jegliche Verwertung über den persönlichen Gebrauch hinaus stellt somit einen Verstoß gegen die nov-ost.info zustehenden Urheber- und sonstigen Leistungsschutzrechte dar, der zivilrechtlich vor den ordentlichen Gerichten verfolgt werden kann. Die kostenlose oder kostenpflichtige Weitergabe der Materialien ist in allen Medien (gedruckt und elektronisch) nur nach ausdrücklicher Genehmigung durch nov-ost.info gestattet.
7. Sperrung und Vertragsstrafen
nov-ost.info ist berechtigt, im Falle der missbräuchlichen Nutzung des Angebots den Online-Zugang und die E-Mail-Belieferung des Kunden zu sperren. Bei Missbrauch der unter 3. genannten Zahlungsmöglichkeiten, insbesondere bei unbegründeten Rückbuchungen von Lastschriften, ist nov-ost.info bis zur vollständigen Entrichtung der Abonnementgebühr berechtigt, den Zugang bzw. die Belieferung zu sperren. Bei Verstößen gegen die unter 5. und 6. genannten Nutzungsrechte kann nov-ost.info den Kunden von der Nutzung des Angebots endgültig und ohne Erstattungsanspruch ausschließen. Bei nachgewiesener unberechtigter Weitergabe von Passwörtern und Newslettern bzw. Veröffentlichung von Materialien ohne Genehmigung von nov-ost.info stimmt der Kunde der Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des Zehnfachen des bei Feststellung gültigen Preises für ein Jahresabonnement zu. Bei verspäteter Zahlung der Abonnementgebühr für den nächsten Bezugszeitraum behält sich nov-ost.info vor, den Zugang nach Ablauf von fünf Werktagen nach Auslaufen des ursprünglichen Bezugszeitraums bis zum Eingang der Abonnementgebühr zu sperren. Ein Anspruch auf Verlängerung der Vertragslaufzeit um eingetretene Sperrzeiten besteht nicht.
8. Änderungen/Einstellung des Angebots
nov-ost.info ist nach freiem Ermessen berechtigt, Umfang, Art, Inhalt und Preisstruktur der angebotenen Leistungen jederzeit zu ändern, weiterzuentwickeln bzw. zu warten, den Betrieb des Diensts einzustellen oder ihn vollständig oder in Teilen auf Dritte zu übertragen. Bei Einstellung des Dienstes kann der Kunde eine anteilige Erstattung der im Voraus gezahlten Nutzungsgebühren verlangen. nov-ost.info wird die Kunden bei einer Einstellung des Angebots rechtzeitig informieren.
9. Personenbezogene Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden von nov-ost.info nur in dem erforderlichen Umfang gespeichert und nur zu internen Zwecken genutzt. nov-ost.info gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter. Personenbezogene Daten werden insbesondere nicht an Werbekunden von nov-ost.info weitergegeben, vermietet oder verkauft. Das Verbot der Weitergabe der personenbezogenen Daten gilt ausdrücklich nicht für den Fall der vollständigen oder teilweisen Übertragung des Dienstes auf Dritte.
10. Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
II. Erwerb von Kurzzeit-Zugängen zum Nachrichtenangebot von nov-ost.info
Die nov-ost.info GbR Torsten Stein und Sven Otto (nachfolgend nov-ost.info) ermöglicht den Nutzern des Portals www.nov-ost.info den Erwerb von Kurzzeit-Zugängen zu ihrem Nachrichtenangebot.
1. Kauf- und Zahlungsabwicklung
Der Erwerb von Kurzzeit-Zugängen ist im Onlineshop des Portals www.nov-ost.info möglich. Hierfür wird dem Kunden nach Abschluss der Bestelung an die angegebene E-Mail-Adresse ein Aktivierungslink zugestellt. Die Abwicklung der Zahlungen erfolgt über einen externen Zahlungsdienstleister. Für die Nutzung des externen Zahlungsdienstes können zusätzliche Gebühren erhoben werden, über deren Höhe der Nutzer vor Absenden der Bestellung informiert wird. Der Versand der Rechnungen erfolgt im PDF-Format per E-Mail an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Zusendung von Papierrechnungen erfolgt nur auf gesonderten Kundenwunsch und gegen Aufpreis. Der Versand des Aktivierungslinks erfolgt automatisch, sobald nov-ost.info vom Zahlungsdienstleister über den vollständigen Eingang der Bestellung informiert wurde. Bei Stornierung der Bestellung durch den Kunden nach Erfüllung der Leistung durch nov-ost.info behält sich nov-ost.info vor, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 6,00 EUR in Rechnung zu stellen.
2. Nutzungsrechte
Die Webseiten und Inhalte von nov-ost.info sind im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, die erworbenen Inhalte von nov-ost.info nur für seinen persönlichen Informationsbedarf zu verwenden. Eine gewerbliche Nutzung der Inhalte ist im Rahmen des Erwerbs von Kurzzeit-Zugängen nicht gestattet. Jegliche Verwertung über den persönlichen Gebrauch hinaus stellt somit einen Verstoß gegen die nov-ost.info zustehenden Urheber- und sonstigen Leistungsschutzrechte dar, der zivilrechtlich vor den ordentlichen Gerichten verfolgt werden kann. Die kostenlose oder kostenpflichtige Weitergabe der Materialien ist in allen Medien (gedruckt und elektronisch) nur nach ausdrücklicher Genehmigung durch nov-ost.info gestattet.
3. Personenbezogene Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden von nov-ost.info nur in dem erforderlichen Umfang gespeichert und nur zu internen Zwecken genutzt. nov-ost.info gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter. Personenbezogene Daten werden insbesondere nicht an Werbekunden von nov-ost.info weitergegeben, vermietet oder verkauft. Das Verbot der Weitergabe der personenbezogenen Daten gilt ausdrücklich nicht für den Fall der vollständigen oder teilweisen Übertragung des Dienstes auf Dritte.
4. Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand Mai 2018